Kann man eigentlich eine Armee diskreditieren? Das meinten in Deutschland mal die Bundeswehr, Soldatenverbände und weite Teile der Politik in Bezug auf obiges Tucholsky-Zitat. Bis das Bundesverfassungsgericht dem Spuk ein Ende setzte.
In Russland ist es ein Vergehen und jeder, der in irgend einer Form gegen den Krieg in der Ukraine ist, wird behördlich verfolgt. Aber richtig, bereits die Benutzung des Wortes "Krieg" ist strafbar, richtig wäre Sonderoperation. Denn nach Art. 20.3.3 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten der Russischen Föderation werden Bürger, die der Diskreditierung der Armee für schuldig befunden wurden, mit einer Geldstrafe von 30.000 bis 50.000 Rubel bestraft. Und das sind inzwischen viele.
Insgesamt gingen bei russischen Gerichten etwa 4.800 Verfahren ein. Moskau steht an erster Stelle (632), St. Petersburg an zweiter Stelle (247), gefolgt von Krasnodar-Territorium (164), Krim (140), Kaliningrad (123), Perm-Territorium (82), Samara-Region (79), Komi (77), Karelien (73) und Archangelsk (70).
OM, 25.10.2022