Auf der Suche nach einem Zitat habe ich bei Google nach folgenden drei Begriffen gesucht: Freie, Rede, Waffe. Und über 800.000 Seiten mit meist unbrauchbarem Zeugs gefunden. Aber unter jeder Seite fand ich folgende Mitteilung: "Aus Rechtsgründen hat Google 3 Ergebnis(se) von dieser Seite entfernt. Weitere Informationen über diese Rechtsgründe finden Sie unter ChillingEffects.org." Eine genaue Erläuterung fehlte – die URLs würden blah, blah, blah gegen Gesetze der USA oder irgendwelchen anderen Ländern verstoßen.

Google – so geht das nicht. Denn ich bin sicher, genau diese drei Seiten habe ich gesucht - spätestens jetzt. Wenn Webseiten gegen Gesetze verstoßen, dann kann man per Gericht solche Seiten schließen. Sind die im Ausland untergebracht, dann können die dortigen Gerichte eingeschaltet werden. Aber – in keinem Fall und ich betone das – IN KEINEM FALL kann Google, eine Privatperson, eine Firma oder eine Behörde entscheiden, welche Webseiten gesetzeswidrig sind. Das ist Zensur und die verstößt wirklich gegen ein Gesetz – gegen das Grundgesetz. Ich zitiere aus Artikel 5: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt OskarMaria, 21.04.2006